04.02.2025Sind das nur Formalitäten oder geht es hier um die Sache?
Im verkehrsrechtlichen OWi-Verfahren gibt es schon aus historischen Gründen, massive Unsicherheiten darüber, was eine nachträgliche Prüfung einer Messung eigentlich kann, was sie darf, welche Unterlagen dafür benötigt werden …
Auch im Hinblick auf unsere Onlineseminarreihe lohnt sich der Blick, was überhaupt geprüft werden kann und was geprüft werden sollte. Und wie man diese beiden Dinge unterscheidet.
Schaut man sich an, wo genau die BGH–Rechtsprechung zum standardisierten Messverfahren herkommt, wird schnell klar, dass die Urteile aus den 90er Jahren so gar nichts mehr mit dem zu tun haben, worauf immer noch viele Amtsgerichte heute ihren Schuldspruch aufbauen... weiterlesen ►
27.01.2025Die „neue“ Rechtslage im OWi-Verfahren
Das MessEG und die MessEV sind bereits seit dem 01.01.2015 in Kraft, aber nun, zehn Jahre später sind die Übergangsvorschriften des § 62 MessEG ausgelaufen.
Dadurch stellt sich eine Vielzahl von Fragen.
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Hat eine Bauartzulassung noch Gültigkeit? Wenn ja, für welche Fälle?
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Was ist mit den PTB-A?
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Dürfen ab 2015 bauartzugelassene Messgeräte noch eingesetzt werden?
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Wie gestaltet sich seit dem 01.01.2025 die Rolle der PTB im Verfahren (Stichwort: antizipiertes Sachverständigengutachten)?
Je mehr wir uns mit diesen Fragen beschäftigen, desto mehr müssen wir feststellen, dass sich das OWi-Verfahren durch das MessEG und das Auslaufen des „Vertrauens“ in die staatlichen (PTB) Gerätezulassungen, grundlegend geändert hat... weiterlesen ►
